Soziale Sicherung

Im Mittelalter gab es das kirchliche System der Almosen. Die Kirchen boten Versorgung für Arme, Kranke, Gebrechliche, Irre, Waisen und Alte, soweit eine Unterstützung durch die Familie nicht stattfinden konnte.

In der Mitte des 19. Jahrhunderts mit seinen gesellschaftlichen Veränderungen wurde die "soziale Frage" diskutiert. Ansätze für eine soziales System waren

Anfang des 20. Jahrhunderts kam die Arbeiterwohlfahrt und das DRK als Träger hinzu. Aus dem Unterhalt von Hospitälern und Anstalten entwickelten sich Unternehmen, die heute zum Teil viele tausend Mitarbeiter beschäftigen und zu den größten Arbeitgebern in den Kommunen zählen. Die Begriffe "Armenpflege" und "Wohlfahrt" wurden durch den Begriff "Fürsorge" ersetzt.

Im Dritten Reich entstand eine Zwangsfürsorge. Sie brachte vielen nicht arbeitsfähigen Menschen Leid und Tod. Dazu zählen der Mord an über 200.000 Patienten, darunter an mindestens 10.000 Kindern, oder die Ermordung von nichtsesshaften Menschen, die zwangsweise in den Wanderhöfen untergebracht waren.

Das Bundesverwaltungsgericht entschied am 24.06.1954, dass sich aus den Grundrechten auf Schutz der Menschenwürde (Art. 1 GG), der freien Entfaltung der Persönlichkeit und körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) sowie dem Sozialstaatsgebot (Art. 20 GG) ein gerichtlich durchsetzbarer Rechtsanspruch des Bürgers auf soziale Fürsorge durch den Staat ergibt. Es gibt also nunmehr einen rechtlichen Anspruch, aber keinen Zwang.

Ab den 1960er Jahren wurde der Begriff "Fürsorge" durch die Begriffe "Sozialarbeit", "Sozialpädagogik" und "Soziale Arbeit" abgelöst.

Die Sozialleistungen, die unser Sozialsystem bietet, finden in verschiedenen Gesetzen seine Regelung. Seit den 1970er Jahren werden sie nach und nach in als Büchern des Sozialgesetzbuchs aufgenommen:

SGB I Das SGB I – Allgemeiner Teil, welches am 1. Januar 1973 in Kraft trat, enthält insbesondere allgemeine Regelungen. Es werden die Aufgaben des Sozialgesetzbuches beschrieben und die Rechte und Pflichten der Leistungsempfänger benannt. Es enthält also formales Recht.
SGB II Das SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende (ALG II) trat am 01.01.2005 in Kraft.
SGB III Das deutsche Arbeitsförderungsrecht wurde zum 01.01.1998 durch das SGB III – Arbeitsförderung abgelöst. Es regelt insbesondere den Anspruch auf Arbeitslosengeld.
SGB IV Das SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung enthält gemeinsame Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung.
SGB V Die Gesetzliche Krankenversicherung wurde zum 01.12.1884 eingeführt. Das SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung trat am 01.01.1989 in Kraft.
SGB VI Die Gesetzliche Rentenversicherung (Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz) trat am 01.01.1891 in Kraft. Das SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung trat am 01.01.1992 in Kraft.
SGB VII Die Gesetzliche Unfallversicherung wurde zum 01.10.1885 eingeführt. Das SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung trat zum 01.01.1997 in Kraft.
SGB VIII Aus dem Reichsgesetz für Jugendwohlfahrt von 1922 (1924 in Teilen wieder suspendiert) wurde 1961 das Gesetz für Jugendwohlfahrt und 1990 das SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe.
SGB IX Mit dem SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wurde zum 01.07.2001 das Rehabilitations- und Schwerbehindertenrecht eingeordnet.
SGB X SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz enthält formelles Recht.
SGB XI Die Pflegeversicherung wurde zum 01.01.1995 eingeführt und ist im SGB XI – Soziale Pflegeversicherung geregelt.
SGB XII Aus dem Jahr 1924 stammten die Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge (RGr) und die Verordnung über die Fürsorgepflicht (RFV). Die Sozialhilfe wurde 1962 durch das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) eingeführt. Zum 01.01.2006 wurden die Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes in das SGB XII – Sozialhilfe überführt. Die Vorschriften regeln die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
SGB XIII Das geplante SGB XIII soll das bisherige Opferentschädigungsrecht reformieren.

Damit Menschen in allen Lebenabschnitten Leistungen des Sozialsystems in Anspruch nehmen dürfen (oder müssen), müssen sie die Leistungen, ihren Rechtsanspruch und die Geschichte des Sozialsystems ausreichend kennen.

Die allgemeinen Vorschriften über die Informations-, Auskunfts- und Beratungspflichten der Sozialleistungsträger sind für die Aufklärung in § 13 SGB I, Beratung in § 14 SGB I und Auskunft in § 15 SGB I geregelt.

Diese Informations-, Auskunfts- und Beratungspflichten sowie -möglichkeiten der Sozialversicherungsträger sind regelmäßig erweitert worden (§ 57 SGB II, §§ 29 ff. SGB III, § 93 SGB IV, § 17 Abs. 1 SGB VII, § 7 SGB XI, § 22 Abs. 1 SGB IX, § 109a SGB VI, § 11 SGB XII).

Für Behörden gilt insbesondere für die Beratungs- und Auskunftpflicht bei Verwaltungsverfahren auch § 25 VwVfG und bei Finanzverfahren § 89 AO.